jump to navigation

Faschistoider Rechtsstaat? 17. September 2007

Posted by Stefan D. Christoph in Dr. Dr. Schäuble, Politisches.
trackback

your-privacy.eu schreibt heute über die Onlinedurchsuchung und andere Maßnahmen, die den Blogger an gewisse Tendenzen der jüngeren Geschichte erinnern.

Nach der Faschismusdefinition von wikipedia.de lassen sich zumindest faschistoide Tendenzen entdecken. Ich zitiere:

  • Funktionalisierung des Rechtswesens (Beispiele hier und hier)
  • Tendenzielle Aufhebung des Tötungsverbotes (Beispiele hier und hier)
  • Antisemitismus und Rassismus (Beispiel hier ist der Generalverdacht gegen Muslime und Konvertiten)
  • Ausspähung und Überwachung auch der eigenen Anhänger (Beispiele: Vorratsdatenspeicherung. Bundestrojaner. Email-Ueberwachung)
Advertisements

Kommentare»

1. Thomas Kurbjuhn - 17. September 2007

Ist Schäuble wirklich das Kernproblem? Oder ist der Schäublismus nicht mehr eine Begleiterscheinung eines diskussionsunwilligen Volks? Ich persönlich sehe Meinungsdeliktsgesetze wie z.B. §130 STGB als Kern der Demokratiegefährdung in Deutschland an. Wenn die Mehrheit des Volkes einschließlich der Überwachungskritiker sich nicht daran stört, daß jährlich mehrere tausend Menschen wegen Äußerung ihrer Meinung strafverfolgt werden und teilweise zu erheblichen Haftstrafen nur wegen Meinungsäußerungen, nicht wegen Gewalttaten verurteilt werden, dann ist die Demokratie gefährdet.Alle, die nur Stasi 2.0 kritisieren, dürfen sich dann nicht wundern, wenn nun auch die Linke in den Focus der Strafverfolger gerät, siehe die Verhaftung von Andrej H. wegen Verwendung bestimmter Wörter und dem Zugang zu Bibliotheken.


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: