jump to navigation

Weiden: Mal schaun 16. April 2009

Posted by Stefan D. Christoph in Der Gärvorgang, Politisches.
Tags: , , , , , , ,
add a comment

Habe heute eine Antwort der Stadt Weiden (siehe auch mein Eintrag von letzter Woche) wegen der von Robin Siener angemeldeten Nazidemonstration in Weiden bekommen.

Unerwarteterweise – aber von mir durchaus positiv aufgenommen – kam die Antwort mit der Rechtsabteilung auch von einer kompetenten Stelle.

Argumentiert wird einleitend unter anderem damit, dass an diesem Tag mehrere Veranstaltungen in Weiden stattfinden, die dort schon seit Jahren stattfinden, und die durch die Veranstaltung der Neonazis empfindlich gestört werden könnten.

Weiters wird auch argumentiert, dass durch den Neonaziaufmarsch vermutlich „Linksautonome“ angezogen würden, und durch die Konfrontation eine Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden könnte.  So hätte man bei der Demonstration am 7. Februar bereits kurz davor gestanden, den Polizeinotstand auszurufen.

Meiner Meinung nach hat die Argumentationskette der Stadt Weiden durchaus einige Lücken; so fanden ja solche Maiveranstaltungen der rechtsextremen Szene schon durchaus öfters parallel zu anderen öffentlichen Veranstaltungen statt.

Die Frage werden aber wohl leider einmal mehr die Gerichte klären müssen. Ich wünsche der Hochschulstadt Weiden auf jeden Fall viel Glück bei der Verteidigung ihres Bescheides.

Wenn die NPD obsiegen sollte, bin ich am 1. Mai in Weiden jedenfalls dabei und werde Gesicht zeigen, gegen Rechts in Ostbayern.

Du weiszt Bescheid? 14. April 2009

Posted by Stefan D. Christoph in Fundstücke, Politisches.
Tags: , , , ,
add a comment

Meine zuverlässige Quelle über Klatsch und Tratsch der GRÜNEN JUGEND Bundesverband hat mich heute mal wieder überredet einen Artikel zu schreiben. Ich persönlich lese ja Mails aus diesem Zusammenhang nicht, muss aber sagen, dass da manchmal gute Sachen dabei sind.

Kathrin Henneberger, unsere Bundessprecherin bloggt heute über ihren neusten Antrag zum Bundeskongress, nach dem nur mehr veganes Essen angeboten werden soll.

Dabei bittet Kathrin um UnterstützerInnen für ihren Antrag, der am Wochenende in Stuttgart behandelt werden soll.  Doof nur, dass der letzte Bundeskongress in Potsdam eben jene UnterstützerInnenlisten hat abgeschafft

Kein 1. Mai in Weiden? 11. April 2009

Posted by Stefan D. Christoph in Fundstücke, Politisches.
Tags: , , ,
2 comments

Wie mir diese Woche aus NPD-Kreisen bekannt wurde, ist die Demonstration “Gegen Massenarbeitslosigkeit! – Kapitalismus zerschlagen!” der rechtsextremen NPD in Weiden von der Stadtverwaltung verboten worden.

Das konnte ich leider noch nirgends verifizieren. Ich werde mich deswegen aber auf jeden Fall einmal an die Hochschulstadt Weiden wenden.

Begrüßenswert aber auf jeden Fall ein Bericht von gestrigem Gründonnerstag, nach dem Weiden jetzt ein Bündnis gegen Rechts geschmiedet hat.

Polizisten, Schikanen, ein paar Vollidioten und jede Menge Tränengas 11. April 2009

Posted by damulladadulla in Politisches.
Tags: , , ,
add a comment

Ein Elebnisbericht von den Protesten gegen die Nato in Straßbourg.

Halb drei in Regensburg. Wir suchen unsere Mitfahrgelegenheit nach Stuttgart, von da solls weiter gehn. Während der Fahrt erfahren wir über Radio, dass es aufgrund der Ausschreitungen am Tag zuvor, nicht möglich ist über die Grenze zu kommen. Wir entschließen uns es trotzdem zu versuchen. Wenn nötig zu Fuß durch den Wald (falls wir über den Fluß gekommen wären, von dessen Existenz wir aber noch nichts wussten), oder in der Ladefläche eines Lastwagens.

Gegen sechs sind wir endlich in Stuttgart. Beine vertreten und Essen kaufen ist angesagt. Danach suchen wir uns die Zugeverbindungen raus und kaufen das Ticket. „Bis nach Kehl kommen se noch.“, meint der etwas genervt wirkende Herr am Info-Schalter. Naja besser als nichts. (Kehl ist dierekt an der Grenze)

Kurz vor halb neun in Kehl. Wir suchen die Fußgängerbrücke über den Fluß. (haben an einer Karte im BHF herausgefunden dass es einen Fluß gibt) Natürlich werden wir aufgehalten. Ausweise, Rucksäcke usw. Nach fünf Minuten dürfen wir schon wieder gehen, aber nicht in Richtung Grenze.  Etwas entäuscht