jump to navigation

Weiden: Mal schaun 16. April 2009

Posted by Stefan D. Christoph in Der Gärvorgang, Politisches.
Tags: , , , , , , ,
trackback

Habe heute eine Antwort der Stadt Weiden (siehe auch mein Eintrag von letzter Woche) wegen der von Robin Siener angemeldeten Nazidemonstration in Weiden bekommen.

Unerwarteterweise – aber von mir durchaus positiv aufgenommen – kam die Antwort mit der Rechtsabteilung auch von einer kompetenten Stelle.

Argumentiert wird einleitend unter anderem damit, dass an diesem Tag mehrere Veranstaltungen in Weiden stattfinden, die dort schon seit Jahren stattfinden, und die durch die Veranstaltung der Neonazis empfindlich gestört werden könnten.

Weiters wird auch argumentiert, dass durch den Neonaziaufmarsch vermutlich „Linksautonome“ angezogen würden, und durch die Konfrontation eine Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden könnte.  So hätte man bei der Demonstration am 7. Februar bereits kurz davor gestanden, den Polizeinotstand auszurufen.

Meiner Meinung nach hat die Argumentationskette der Stadt Weiden durchaus einige Lücken; so fanden ja solche Maiveranstaltungen der rechtsextremen Szene schon durchaus öfters parallel zu anderen öffentlichen Veranstaltungen statt.

Die Frage werden aber wohl leider einmal mehr die Gerichte klären müssen. Ich wünsche der Hochschulstadt Weiden auf jeden Fall viel Glück bei der Verteidigung ihres Bescheides.

Wenn die NPD obsiegen sollte, bin ich am 1. Mai in Weiden jedenfalls dabei und werde Gesicht zeigen, gegen Rechts in Ostbayern.

Advertisements

Kommentare»

No comments yet — be the first.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: